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__NOTOC__
<h2 style="font-size:1.4em;font-weight:bold;border:none;">Allgemeine Nutzungsbedingungen</h2>

<h3>Präambel</h3>

<p>Die <span class="acl">Access Code Library</span> dient als Plattform für die Zusammenarbeit von Access-Entwicklern, um eine Code-Bibliothek zu erstellen und gemeinschaftlich zu nutzen.</p>

<p>Mit der Anmeldung als Nutzer bei access-codelib.net akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Angebote von access-codelib.net (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“ genannt).

Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Website, im Folgenden kurz „<span class="acl">access-codelib.net</span>“ genannt, unabhängig davon, auf welchem Bereich/mit welchen Entwicklerrechten der <span class="acl">access-codelib.net</span>-Website sich der Nutzer registriert oder einloggt. Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.</p>

<p>Der Nutzer schließt einen entgeltlichen oder unentgeltlichen Vertrag über die Nutzung der Struktur von <span class="acl">access-codelib.net</span> nach Maßgabe dieser Bestimmungen mit der Firma Josef Pötzl, Software Lösungen, Heizhausgasse 70/6, 9020 Klagenfurt. Die Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.</p>

<p>Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der <span class="acl">access-codelib.net</span>-Websites erreichbaren Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.</p>

<p>Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Funktionen und sonstige Dienste (kurz: „Angebote“), welche <span class="acl">access-codelib.net</span> als Betreiber der Website zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen (z. B. Entwicklungsberechtigungen) können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“).
Folgende Angebote werden derzeit zur Verfügung gestellt:
Wiki/Forum/Bugtracker/Subversion Quellcodeverwaltung mit SVN- u. WebSVN-Zugang</p>

<p>Alle Rechte an dem Angebot stehen ausschließlich <span class="acl">access-codelib.net</span> zu. Es ist zulässig, den Quellcode aus der Quellcodeverwaltung von <span class="acl">access-codelib.net</span> für eigene und kommerzielle Zwecke zu nutzen. Für Veröffentlichungen des Quellcodes oder Auszügen aus dem Quellcode ist ein Quellenhinweis erforderlich.</p>

<h3>1. Vertragsgegenstand</h3>

<p><span class="acl">access-codelib.net</span> bietet Nutzern zwei verschiedene Nutzungsvarianten an, eine allgemeine Informationsplattform (freier Lesebereich), für den keine Registrierung notwendig ist, sowie einen geschlossenen und Informations- und Entwicklungsbereich, für den eine Anmeldung und Freischaltung notwendig ist. Ein Rechtsanspruch auf Freischaltung besteht für den Nutzer nicht.</p>

<p>Die von <span class="acl">access-codelib.net</span> zur Verfügung gestellte Plattform dient dazu, um sich über die dargestellten Themen zu informieren und andererseits, um Nutzer zum Zwecke des Informationsaustausches und der Entwicklungsarbeit zusammenzuführen. <span class="acl">access-codelib.net</span> stellt nur zu diesem Zweck solche technischen Möglichkeiten bereit, die einen Informationsaustausch ermöglichen. Sofern von Nutzern über die Website Verträge untereinander geschlossen werden, wird <span class="acl">access-codelib.net</span> nicht Vertragspartner. <span class="acl">access-codelib.net</span> haftet weiters nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Informationen/Daten/Codes, die von Nutzern eingestellt und/oder (weiter)entwickelt wurden. Die Verwendung solcher Inhalte durch den Nutzer erfolgt auf dessen eigenes Risiko.</p>

<h3>2. Registrierung</h3>

<p>Die Angebote in den geschlossenen Lese-/Entwicklungsbereichen stehen nur nach erfolgter Registrierung zur Verfügung. Der Nutzer erklärt im Falle der Registrierung nachstehende Vertragspflichten anzuerkennen und einzuhalten:</p>

<ol style="list-style-type: lower-alpha">
<li>
Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben bei der Registrierung und während seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Die Anmeldung hat unter dem tatsächlichen Namen zu erfolgen, die Verwendung von Pseudonymen allein ist nicht gestattet. Sämtliche Änderungen, wie etwa die Adresse oder der Name, sind <span class="acl">access-codelib.net</span> unverzüglich bekannt zu geben. 
</li>
<li>
Der Nutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebotes von <span class="acl">access-codelib.net</span> beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer es zu unterlassen, nicht öffentlich zugängige Bereiche der Website, einschließlich Bereiche anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.
</li>
<li>
Jeder Nutzer verpflichtet sich, alle geltenden nationalen und internationalen Rechtsvorschriften einzuhalten. Der Nutzer stellt sicher, dass die Verbreitung der von ihm übermittelten Daten/Codes/Inhalte erlaubt ist, er gegebenenfalls über entsprechende Nutzungsrechte verfügt und in keine Rechte Dritter rechtswidrig eingreift. 
</li>
<li>
Inhalte, die in irgendeiner Form Werbung für Online-Shops, Online-Auktionsseiten oder andere Plattformen machen, sind verboten und werden sofort gelöscht. Dasselbe gilt auch für Inhalte, die mit Partnerlinks versehen sind. Weiters sind Inhalte verboten, die das reine Nennen und Bewerben fremder Internetseiten und -adressen zum Inhalt haben. 
</li>
<li>
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste sowie bei der Veröffentlichung/Speicherung/Verbreitung eigener Inhalte auf der Website die geltenden Gesetze sowie alle Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu beachten. 
</li>
<li>
Sofern die Nutzung Kommunikationsbereiche zum Meinungsaustausch betrifft (Foren) gilt insbesondere: Es ist dem Nutzer untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verbreiten, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich das Bewerben und die Durchführung von Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensystemen. Es ist generell untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verbreiten oder derartige Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Jeder Nutzer verpflichtet sich, von ihm auf der Website festgestellte Verstöße anderer Nutzer gegen das Gesetz und/oder Rechte Dritter an <span class="acl">access-codelib.net</span> zu melden. Der Nutzer unterlässt es, andere Nutzer in unzumutbarer Weise, insbesondere durch Spam, zu belästigen. Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Website oder von anderen Nutzern ist unzulässig.
</li>
<li>
Vom Nutzer eingestellte Daten (Uploads/Codes, etc.) und/oder Informationen/Daten dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. <span class="acl">access-codelib.net</span> ist berechtigt, sämtliche Inhalte, insbesondere aber rechtswidrige oder anstößige Daten ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen. Der Nutzer, der für den rechtswidrigen oder anstößigen Inhalt verantwortlich zeichnet, haftet <span class="acl">access-codelib.net</span> für alle daraus erwachsenden Nachteile. 
</li>
<li>
Der Nutzer übernimmt alle für <span class="acl">access-codelib.net</span> aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadenersatzansprüche von <span class="acl">access-codelib.net</span> bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass <span class="acl">access-codelib.net</span> tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
</li>
<li>
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Rechtsfolgen, insbesondere Schadenersatzansprüche aus Vertragsverstößen anderer Nutzer oder fehlerhafter Codes gegenüber <span class="acl">access-codelib.net</span> abzuleiten.
</li>
<li>
Der Nutzer und <span class="acl">access-codelib.net</span> können die Registrierung/Zugangsberechtigung ohne Angabe von Gründen jederzeit löschen. 
</li>
</ol>

<h3>3. Rechteeinräumung</h3>

<p>Mit dem Übermitteln/Speichern eines Inhaltes erklärt sich der Nutzer unentgeltlich und unwiderruflich mit der gegenwärtigen und zukünftigen Veröffentlichung, Speicherung und Weiterverarbeitung seines Beitrages durch  <span class="acl">access-codelib.net</span> und dessen Nutzer ausdrücklich einverstanden.</p>

<h3>4. Haftung</h3>
<p><span class="acl">access-codelib.net</span> haftet nicht für die von den Nutzern der Website eingestellten Inhalte, Daten, Codes und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. <span class="acl">access-codelib.net</span> kontrolliert Inhalte, die Nutzer über das Angebot von <span class="acl">access-codelib.net</span> speichern und/oder veröffentlichen und/oder übermitteln, nur eingeschränkt und übernimmt deshalb keine Haftung für deren Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität, wenn nicht anders lautende und ausdrückliche Zusagen erfolgen. <b>Die Nutzung  des Angebotes auf der Website von <span class="acl">access-codelib.net</span> erfolgt auf eigenes Risiko.</b> Dies gilt insbesondere für den Download und/oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer. <span class="acl">access-codelib.net</span> übernimmt keinerlei Haftung für eventuell auftretende Schäden an Hardware und Software des Nutzers, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden oder für Schäden Dritter.</p>

<p><span class="acl">access-codelib.net</span> haftet nicht für eine unbeschränkte Verfügbarkeit der Website. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von <span class="acl">access-codelib.net</span> stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Website führen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Rechtsfolgen, insbesondere Schadenersatzansprüche aus derartigen Unterbrechungen gegenüber <span class="acl">access-codelib.net</span> abzuleiten. <span class="acl">access-codelib.net</span> behält sich vor, die auf der Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, oder den Betrieb der Website jederzeit einzustellen. Jeder Nutzer ist für eine Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.</p>

<p>In den Foren wiedergegebenen Meinungen stellen keine Meinungsäußerung von <span class="acl">access-codelib.net</span> dar.</p>

<h3>5. Datenschutz</h3>
<p><b>Der Nutzer stimmt der Speicherung und Verarbeitung seiner personen-bezogenen Daten aus dieser Registrierung, sowie der Kontaktaufnahme per Telefon, Fax, E-Mail oder SMS zu Informations- und Werbezwecken zu, kann diese Zustimmung aber jederzeit widerrufen.</b></p>

<p><span class="acl">access-codelib.net</span> erklärt, alle geltenden gesetzlichen Datenschutzgesetze und  Datenschutzrichtlinien zu beachten. <span class="acl">access-codelib.net</span> wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht an unbefugte Dritte weitergeben. <span class="acl">access-codelib.net</span> ist berechtigt, persönliche Daten, Inhalte zu speichern und weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder notwendig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte von <span class="acl">access-codelib.net</span> und/oder seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. <b>Der Nutzer stimmt dieser zweckbestimmten Weitergabe seiner persönlicher Daten und Beiträgen ausdrücklich zu.</b></p>

<h4>Zugriffsdaten</h4>
<p><span class="acl">access-codelib.net</span> erhebt aufgrund berechtigten Interesses (s. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Daten über Zugriffe auf die Website. Diese Daten werden in "Server-Logfiles" auf dem Server der Website abgespeichert. Folgende Daten werden so protokolliert:</p>
<ul>
    <li>Besuchte Website</li>
    <li>Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes</li>
    <li>Menge der gesendeten Daten in Byte</li>
    <li>Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten</li>
    <li>Verwendeter Browser</li>
    <li>Verwendetes Betriebssystem</li>
    <li>Verwendete IP-Adresse</li>
</ul>
<p>Die Speicherung der Daten erfolgt aus Sicherheitsgründen, um z. B. Missbrauchsfälle aufklären zu können. Müssen Daten aus Beweisgründen aufgehoben werden, sind sie solange von der Löschung ausgenommen bis der Vorfall endgültig geklärt ist.</p>
<h4>Cookies</h4>
<p>Diese Website verwendet nur Cookies, die vom verwendeten Sytemen (phpBB, MediaWiki und Mantis) technisch benötigt werden.</p>
<p>Bei Cookies handelt es sich um kleine Dateien, welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Ihr Browser greift auf diese Dateien zu. Durch den Einsatz von Cookies erhöht sich die Benutzerfreundlichkeit und Sicherheit dieser Website.</p>
<p>Gängige Browser bieten die Einstellungsoption, Cookies nicht zuzulassen.
Hinweis: Es ist nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website ohne Einschränkungen
zugreifen können, wenn Sie entsprechende Einstellungen vornehmen.</p>

<h3>6. Schlussbestimmungen</h3>
<p>Dieser Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.</p>

<p>Das Angebot von <span class="acl">access-codelib.net</span> richtet sich an den Österreichischen Markt. Gerichtsstand ist Klagenfurt. Zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes bleiben davon unberührt. Es gilt Österreichisches Recht als vereinbart. Diese Bestimmungen gelten auch für ein allfälliges Rechtsverhältnis mit Auslandsbezug.</p>

<p><span class="acl">access-codelib.net</span> behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit es für den Nutzer zumutbar ist.</p>
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