Version vom 11:03, 18. Mär. 2010

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Präambel

Die Access Code Library dient als Plattform für die Zusammenarbeit von Access-Entwicklern, um eine Code-Bibliothek zu erstellen und gemeinschaftlich zu nutzen.

Mit der Anmeldung als Nutzer bei access-codelib.net akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Angebote von access-codelib.net (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“ genannt). Diese Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Website, im Folgenden kurz „access-codelib.net“ genannt, unabhängig davon, auf welchem Bereich/mit welchen Entwicklerrechten der access-codelib.net-Website sich der Nutzer registriert oder einloggt. Teilnahmeberechtigt sind nur Nutzer, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

Der Nutzer schließt einen entgeltlichen oder unentgeltlichen Vertrag über die Nutzung der Struktur von access-codelib.net nach Maßgabe dieser Bestimmungen mit der Firma Josef Pötzl, Software Lösungen, Idlhofgasse 22a/21, 8020 Graz. Die Kontaktdaten können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der access-codelib.net-Websites erreichbaren Link „Nutzungsbedingungen“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Funktionen und sonstige Dienste (kurz: „Angebote“), welche access-codelib.net als Betreiber der Website zur Verfügung stellt. Für bestimmte Anwendungen (z. B. Entwicklungsberechtigungen) können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden (nachfolgend: „Zusatzbedingungen“). Folgende Angebote werden derzeit zur Verfügung gestellt: Wiki/Forum/Bugtracker/Subversion Quellcodeverwaltung mit SVN- u. WebSVN-Zugang

Alle Rechte an dem Angebot stehen ausschließlich access-codelib.net zu. Es ist zulässig, den Quellcode aus der Quellcodeverwaltung von access-codelib.net für eigene und kommerzielle Zwecke zu nutzen. Für Veröffentlichungen des Quellcodes oder Auszügen aus dem Quellcode ist ein Quellenhinweis erforderlich.

1. Vertragsgegenstand

access-codelib.net bietet Nutzern zwei verschiedene Nutzungsvarianten an, eine allgemeine Informationsplattform (freier Lesebereich), für den keine Registrierung notwendig ist, sowie einen geschlossenen und Informations- und Entwicklungsbereich, für den eine Anmeldung und Freischaltung notwendig ist. Ein Rechtsanspruch auf Freischaltung besteht für den Nutzer nicht.

Die von access-codelib.net zur Verfügung gestellte Plattform dient dazu, um sich über die dargestellten Themen zu informieren und andererseits, um Nutzer zum Zwecke des Informationsaustausches und der Entwicklungsarbeit zusammenzuführen. access-codelib.net stellt nur zu diesem Zweck solche technischen Möglichkeiten bereit, die einen Informations¬austausch ermöglichen. Sofern von Nutzern über die Website Verträge untereinander geschlossen werden, wird access-codelib.net nicht Vertragspartner. access-codelib.net haftet weiters nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit von Informationen/Daten/Codes, die von Nutzern eingestellt und/oder (weiter)entwickelt wurden. Die Verwendung solcher Inhalte durch den Nutzer erfolgt auf dessen eigenes Risiko.

2. Registrierung

Die Angebote in den geschlossenen Lese-/Entwicklungsbereichen stehen nur nach erfolgter Registrierung zur Verfügung. Der Nutzer erklärt im Falle der Registrierung nachstehende Vertragspflichten anzuerkennen und einzuhalten:

1. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben bei der Registrierung und während seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Die Anmeldung hat unter dem tatsächlichen Namen zu erfolgen, die Verwendung von Pseudonymen allein ist nicht gestattet. Sämtliche Änderungen, wie etwa die Adresse oder der Name, sind access-codelib.net unverzüglich bekannt zu geben.
2. Der Nutzer verpflichtet sich, Handlungen zu unterlassen, welche die Funktionsfähigkeit des Angebotes von access-codelib.net beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. Ebenso verpflichtet sich der Nutzer es zu unterlassen, nicht öffentlich zugängige Bereiche der Website, einschließlich Bereiche anderer Nutzer, zu modifizieren, zu überschreiben, zu kopieren oder zu verbreiten.
3. Jeder Nutzer verpflichtet sich, alle geltenden nationalen und internationalen Rechtsvorschriften einzuhalten. Der Nutzer stellt sicher, dass die Verbreitung der von ihm übermittelten Daten/Codes/Inhalte erlaubt ist, er gegebenenfalls über entsprechende Nutzungsrechte verfügt und in keine Rechte Dritter rechtswidrig eingreift.
4. Inhalte, die in irgendeiner Form Werbung für Online-Shops, Online-Auktionsseiten oder andere Plattformen machen, sind verboten und werden sofort gelöscht. Dasselbe gilt auch für Inhalte, die mit Partnerlinks versehen sind. Weiters sind Inhalte verboten, die das reine Nennen und Bewerben fremder Internetseiten und -adressen zum Inhalt haben.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Inhalte und Dienste sowie bei der Veröffentlichung/Speicherung/Verbreitung eigener Inhalte auf der Website die geltenden Gesetze sowie alle Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu beachten.
6. Sofern die Nutzung Kommunikationsbereiche zum Meinungsaustausch betrifft (Foren) gilt insbesondere: Es ist dem Nutzer untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verbreiten, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich das Bewerben und die Durchführung von Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensystemen. Es ist generell untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verbreiten oder derartige Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Jeder Nutzer verpflichtet sich, von ihm auf der Website festgestellte Verstöße anderer Nutzer gegen das Gesetz und/oder Rechte Dritter an access-codelib.net zu melden. Der Nutzer unterlässt es, andere Nutzer in unzumutbarer Weise, insbesondere durch Spam, zu belästigen. Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Website oder von anderen Nutzern ist unzulässig.
7. Vom Nutzer eingestellte Daten (Uploads/Codes, etc.) und/oder Informationen/Daten dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. access-codelib.net ist berechtigt, sämtliche Inhalte, insbesondere aber rechtswidrige oder anstößige Daten ohne Vorankündigung von der Website zu entfernen. Der Nutzer, der für den rechtswidrigen oder anstößigen Inhalt verantwortlich zeichnet, haftet access-codelib.net für alle daraus erwachsenden Nachteile.
8. Der Nutzer übernimmt alle für access-codelib.net aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadenersatzansprüche von access-codelib.net bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass access-codelib.net tatsächlich geringere Kosten entstanden sind.
9. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Rechtsfolgen, insbesondere Schadenersatzansprüche aus Vertragsverstößen anderer Nutzer oder fehlerhafter Codes gegenüber access-codelib.net abzuleiten.
10. Der Nutzer und access-codelib.net können die Registrierung/Zugangsberechtigung ohne Angabe von Gründen jederzeit löschen.

3. Rechteeinräumung

Mit dem Übermitteln/Speichern eines Inhaltes erklärt sich der Nutzer unentgeltlich und unwiderruflich mit der gegenwärtigen und zukünftigen Veröffentlichung, Speicherung und Weiterverarbeitung seines Beitrages durch access-codelib.net und dessen Nutzer ausdrücklich einverstanden.

4. Haftung

access-codelib.net haftet nicht für die von den Nutzern der Website eingestellten Inhalte, Daten, Codes und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. access-codelib.net kontrolliert Inhalte, die Nutzer über das Angebot von access-codelib.net speichern und/oder veröffentlichen und/oder übermitteln, nur eingeschränkt und übernimmt deshalb keine Haftung für deren Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität, wenn nicht anders lautende und ausdrückliche Zusagen erfolgen. Die Nutzung des Angebotes auf der Website von access-codelib.net erfolgt auf eigenes Risiko. Dies gilt insbesondere für den Download und/oder eine sonstige Nutzung von Inhalten, insbesondere von Inhalten anderer Nutzer. access-codelib.net übernimmt keinerlei Haftung für eventuell auftretende Schäden an Hardware und Software des Nutzers, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden oder für Schäden Dritter.

access-codelib.net haftet nicht für eine unbeschränkte Verfügbarkeit der Website. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von access-codelib.net stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Website führen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Rechtsfolgen, insbesondere Schadenersatzansprüche aus derartigen Unterbrechungen gegenüber access-codelib.net abzuleiten. access-codelib.net behält sich vor, die auf der Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, oder den Betrieb der Website jederzeit einzustellen. Jeder Nutzer ist für eine Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.

In den Foren wiedergegebenen Meinungen stellen keine Meinungsäußerung von access-codelib.net dar.

5. Datenschutz

Der Nutzer stimmt der Speicherung und Verarbeitung seiner personen-bezogenen Daten aus dieser Registrierung, sowie der Kontaktaufnahme per Telefon, Fax, E-Mail oder SMS zu Informations- und Werbezwecken zu, kann diese Zustimmung aber jederzeit widerrufen.

access-codelib.net erklärt, alle geltenden gesetzlichen Datenschutzgesetze und Datenschutzrichtlinien zu beachten. access-codelib.net wird die personenbezogenen Daten der Nutzer nicht an unbefugte Dritte weitergeben. access-codelib.net ist berechtigt, persönliche Daten, Inhalte zu speichern und weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder notwendig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder die Rechte von access-codelib.net und/oder seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren. Der Nutzer stimmt dieser zweckbestimmten Weitergabe seiner persönlicher Daten und Beiträgen ausdrücklich zu.

6. Schlussbestimmungen

Dieser Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Das Angebot von access-codelib.net richtet sich an den Österreichischen Markt. Gerichtsstand ist Graz. Zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes bleiben davon unberührt. Es gilt Österreichisches Recht als vereinbart. Diese Bestimmungen gelten auch für ein allfälliges Rechtsverhältnis mit Auslandsbezug.

access-codelib.net behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit es für den Nutzer zumutbar ist.